Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bemühen uns im Rahmen jeder Zusammenarbeit um ein Höchstmass an Fairness und Korrektheit und erwarten dies auch von allen unseren Partnern (Treu und Glauben).
1. Zweck und Geltungsbereich
Das Rechtsverhältnis zwischen der signature design gmbh, mit Sitz in Schindellegi/SZ, und dem Kunden, welcher ihre Dienste im Bereich Kommunikations-Design oder im Bereich Software-Dienstleistungen in Anspruch nimmt, richtet sich nach dem konkreten schriftlich vereinbarten Vertrag.
Wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für alle Kunden der signature design gmbh.
Angaben in den Prospekten, Broschüren und Preislisten der signature design gmbh haben nur informierenden Charakter. Sie können, wie auch die vorliegenden AGB, jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen von der signature design gmbh abgeändert werden. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.
2. Vertrag
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der signature design gmbh kann schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden. Üblich ist allerdings eine schriftliche Bestätigung (E-Mail, Post, Fax) des Kostenvoranschlages der signature design gmbh durch den Kunden.
Die Leistungen richten sich je nach ihrer Natur nach dem Werkvertrag gemäss Art. 363ff. OR oder nach dem Auftrag gemäss Art. 394ff. OR.
3. Kostenvoranschlag
Der Kostenvoranschlag erfolgt schriftlich und unentgeltlich, sofern im Angebotstext nichts anderes vermerkt ist.
Weicht der Kostenvoranschlag von der Anfrage des Kunden ab, so weist die signature design gmbh ausdrücklich darauf hin. Der Kostenvoranschlag ist während der von der signature design gmbh genannten Frist verbindlich. Enthält der Kostenvoranschlag keine Frist, bleibt die signature design gmbh vom Datum des Kostenvoranschlages an für die Dauer eines Monats (30 Tage) gebunden.
Die signature design gmbh offeriert gemäss Angebotstext. Die Preise gelten in Schweizer Franken oder Euro und verstehen sich exklusiv Mehrwertsteuer. Es werden keine Rabatte, Skonti oder andere Abzüge als die im Vertrag geregelten akzeptiert (vgl. Ziffer 5.4).
Wünscht der Kunde zusätzliche Inhalte oder werden die vereinbarten Informationen oder Materialien von Seiten des Kunden nicht wie vereinbart geliefert, so wird der Mehraufwand zum Stundenansatz gemäss aktueller Preisliste in Rechnung gestellt. Die signature design gmbh ist nur dann verpflichtet, den Kunden explizit darauf hinzuweisen, wenn sich die Kosten hierfür auf mehr als 20% des Kostenvoranschlages belaufen werden.
Textliche Überarbeitung, komplettes Neutexten, Rechtschreibe-Korrekturen und vor allem Kunden-Korrekturen, die den Umfang einer Stunde überschreiten, sind nicht in unseren Preisen enthalten. Der Mehraufwand wird zum Stundenansatz gemäss aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.
Die erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der signature design gmbh.
Kosten von Dritten (z.B. Druckerei etc.) werden dem Kunden in der Regel direkt in Rechnung gestellt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierter Bestandteil jedes Kostenvoranschlages und der Kunde erkennt mit der Auftragserteilung diese vorliegenden AGB uneingeschränkt an.
4. Leistungen der signature design gmbh
4.1 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang wird üblicherweise im Kostenvoranschlag geregelt.
4.2 Rücktritt
Sollten während der Dauer der Projektentwicklung Schwierigkeiten auftauchen, welche von der signature design gmbh als nicht zumutbar, technisch unmöglich oder finanziell nicht mehr attraktiv erachtet werden (z.B. massive Erhöhung des verlangten Arbeitsaufwandes, illegale/unlautere/unrealistische oder nicht im Rahmen des Kostenvoranschlages erfüllbare Sonderwünsche seitens des Kunden), so kann das Projekt jederzeit und unter schriftlicher Benachrichtigung des Kunden abgebrochen werden. In diesem Fall erfolgt eine Abrechnung nach aktuellem Arbeitsfortschritt.
4.3 Haftung
Jede Haftung für Verspätungsschäden, unnütz gewordene Aufwendungen, Verlust von Daten (z.B. Bild- oder Textmaterial), entgangener Gewinn, höhere Gewalt, Umtriebe oder andere Mangelfolgeschäden wird hiermit, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die signature design gmbh haftet weder für den Inhalt der vom Kunden gewünschten Leistungen noch für die auf seiner Website oder in anderen Medien integrierten Veröffentlichungen (z.B. Bannerwerbung, Inhalte von Prospekten etc.).
Die signature design gmbh haftet auch nicht für die Zuteilung der bestellten Domainnamen durch den jeweiligen NIC (Network information center). Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt die signature design gmbh keine Haftung, ebenso wenig für Schäden oder Folgeschäden, die unmittelbar oder mittelbar durch den Webhosting-Server verursacht wurden. Die signature design gmbh garantiert nicht die Eignung oder permanente Verfügbarkeit des Internetauftritts für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmt Software.
Soweit Daten auf den Webserver übermittelt werden, obliegt es dem Kunden Sicherheitskopien herzustellen.
Bei Texten übernimmt die signature design gmbh keine Garantie für inhaltliche sowie orthografische Richtigkeit, verbindlich ist die letzte Kundenabnahme.
Die signature design gmbh übernimmt keinerlei Garantie oder Verantwortung für den weiterführenden Erfolg des Produktes, weder im Sinne von Publikumserfolg, Umsatz, Einnahmen oder sonstige Vorteile aufgrund dessen Nutzung durch den Kunden oder durch Drittparteien. Die signature design gmbh übernimmt keinerlei Verantwortung für Folgeschäden.
4.4 Vertrauensschutz
Die signature design gmbh sichert dem Kunden zu, dass alle Informationen, die für die Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich gehandhabt werden.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Notwendige Unterlagen und Informationen
Werden Informationen oder Unterlagen benötigt, die vertraglich abgemacht wurden, so ist der Kunde verpflichtet, diese im vereinbarten Format und termingerecht zu liefern. Sollte bei nicht Einhalten seitens des Kunden Mehraufwand bei der signature design gmbh entstehen, so wird dieser in Rechnung gestellt (vgl. Ziffer 3 oben).
Der Kunde hat der signature design gmbh allfällige Mängel in der Ausführung sofort und schriftlich zu melden.
5.2 Rechte Dritter
Wenn der Kunde der signature design gmbh Bilder, Fotos, Logos, Texte, Grafiken oder weitere Daten zur Verfügung stellt, so hat er dafür zu sorgen, dass er über die nötigen Rechte für deren Verwendung verfügt.
Sollte die signature design gmbh diesbezüglich mit Forderungen Dritter konfrontiert werden, verpflichtet sich der Kunde, die signature design gmbh von solchen Drittansprüchen freizustellen.
5.3 Inhalte gewünschter Leistungen
Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm gewünschten Leistungen selber verantwortlich. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass der Inhalt der Leistungen keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt.
5.4 Zahlungskonditionen
Sofern nichts anderes schriftlich im Kostenvoranschlag abgemacht ist, wird mit der Vertragsunterzeichnung die erste Hälfte des vereinbarten Pauschalpreises fällig. Der Restbetrag wird zum Zeitpunkt einer erfolgreichen Abnahme des Endproduktes durch den Kunden oder nach Abschluss einer Dienstleistung fällig. Vorbehalten bleiben andere schriftliche Vereinbarungen.
Kommt der Kunde seiner Zahlungsfrist nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit der ersten Mahnung in Verzug und hat einen Verzugszins von 5% zu bezahlen. Die signature design gmbh ist berechtigt, pro Mahnung eine Mahngebühr von CHF 20.00 in Rechnung zu stellen.
5.5 Rücktritt
Die Nichteinhaltung des Liefertermins durch die signature design gmbh begründet kein Rücktrittsrecht des Kunden, wenn sie auf Ereignisse zurückzuführen ist, die nicht im Einflussbereich der signature design gmbh liegt (z.B. zu späte Lieferung von Texten, Bildern etc.).
5.6 Prüfung und Abnahme
Ein Produkt oder eine Dienstleistung gilt als genehmigt, wenn der Kunde das Projekt als fertig gestellt abnimmt.
Vor der Abnahme durch den Kunden erfolgt eine gemeinsame Prüfung. Über die Prüfung und deren Ergebnis wird ein Protokoll erstellt, das beide Parteien unterzeichnen. Im gegenseitigen Einverständnis sind auch Teilabnahmen möglich.
Mit der Abnahme des Projekts wird die Restzahlung sofort fällig. Im Zeitpunkt der Abnahme übernimmt der Kunde die vereinbarten Nutzungsrecht am gelieferten Produkt sowie die alleinige Verantwortung für die Inhalte des Produkts.
6. Leistungsänderungen
Änderungswünsche des Kunden, die die vereinbarte Leistung betreffen, müssen schriftlich erfolgen. Die signature design gmbh teilt dem Kunden anschliessend mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die vereinbarte Leistung sowie auf die Kosten und Termine hat. Der Kunde teilt der signature design gmbh sodann innert einer Frist von 10 Werktagen schriftlich mit, ob die Änderung ausgeführt werden soll oder nicht.
Für den Fall, dass die signature design GmbH zu einer Änderung rät, nimmt der Kunde den begründeten Antrag innert einer Frist von 10 Werktagen schriftlich an oder lehnt ihn ab. Stillschweigen des Kunden gilt als Zustimmung zu den beantragten Änderungen, insbesondere auch zu den kostenrelevanten.
7. Geistiges Eigentum, Nutzungsrechte und Lizenzen
Der Kunde anerkennt ausdrücklich das geistige Eigentum der signature design gmbh, insbesondere die gewerblichen Schutzrechte (Design) und das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit von der signature design gmbh geschaffenen Produkten und Leistungen (Konzepte, Design-Vorschläge, grafische Arbeiten etc.).
Das durch die signature design gmbh erstellte Produkt oder Teile davon (z.B. Grafiken, Design des Printprodukts oder des Internetauftritts) dürfen nur im vereinbarten Umfang verwendet werden. Jede andere oder weitergehende Nutzung und jede Veränderung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung der signature design gmbh.
Im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit steht dem Kunden, soweit er die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der signature design gmbh erfüllt hat, die nicht ausschliessliche und entgeltliche Nutzung des geistigen Eigentums der signature design gmbh zu.
Die signature design gmbh nennt dem Kunden in einer separaten Offerte diejenigen Teile des Leistungsumfangs, die mit Urheber- bzw. Schutzrechten Dritter versehen sind. Dies gilt insbesondere für Fotos, Bilder, Zeichnungen und Graphiken, aber auch für Software oder anderes geistiges Eigentum. Die Lizenznahme wird, sofern nicht anders geregelt, von der signature design gmbh im Auftrag des Kunden veranlasst. Alle Kosten der Lizenznahme trägt der Kunde.
Soweit das Produkt Dritten zugänglich gemacht wird, wird die signature design GmbH als Urheber der Website ausdrücklich genannt. Eine Nicht-Erwähnung bedarf einer schriftlichen Vereinbarung und gilt als wesentlicher Vertragsbestandteil.
Auch nach Projektabschluss darf eine solche Werkreferenz vom Kunden nicht entfernt werden, ausser im Falle einer kompletten Neu-Entwicklung durch eine Konkurrenzfirma. In einem solchen Fall ist es nicht gestattet, irgendwelche Arbeiten der signature design gmbh weiter zu verwenden oder irgendwie als Arbeiten von anderen Entwicklern darzustellen.
Die signature design gmbh ihrerseits hat das Recht, eigene Elemente und Verfahren bei der Erstellung anderer Produkte unbeschränkt zu verwenden. Überdies hat die signature design gmbh das Recht, das Arbeitsresultat sowie allfällige Arbeitsbeurteilungen und Kommentare seitens des Kunden unbeschränkt für die Eigenwerbung zu nutzen.
8. Subunternehmer / Unterlieferanten
Die signature design gmbh ist berechtigt, für die Vertragserfüllung Subunternehmer oder Unterlieferanten beizuziehen.
Der signature design gmbh wird im Rahmen der vereinbarten Leistungen für Kontakte mit Dritten (z.B. Druckerei) eine Vertretungsvollmacht eingeräumt.
9. Geheimhaltung, Datenschutz
Die Vertraulichkeit im Umgang mit Kundendaten ist gewährleistet.
Der Kunde gestattet der signature design gmbh und allfällig mitwirkenden Partnerfirmen seine Nennung zu Referenzzwecken, insbesondere seine Auflistung in der Referenzen-Liste.
10. Vertragsauflösung
Eine Kündigung ist auf Ende jeden Monats möglich. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage. Bei schwerwiegender Vertragsverletzung kann der Vertrag jederzeit fristlos aufgelöst werden.
11. Gültigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 1. Januar 2010.
Sollte eine Klausel dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit.
12. Anwendbares Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der signature design gmbh und dem Kunden gilt schweizerisches Recht.
13. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der signature design gmbh.